Allgemeine Geschäftsbedingungen

Nachstehend die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kauf und Dienstleistungsverträgen, die in der allgemeinen Geschäftsbeziehung zwischen der

trimano GbR
Ebnetstr. 7
88239 Wangen im Allgäu

im Folgenden „trimano“ und dem

Kunden

im Folgenden „Kunde" geschlossen werden.

§1   Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
     
   

Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen trimano und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden, der nicht Verbraucher ist, finden ausdrücklich keine Anwendung, es sei denn, trimano stimmt ihrer Geltung vorher ausdrücklich schriftlich zu.

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Dagegen ist Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sowie jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen, beruflichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

     
§2   Zustandekommen eines Vertrages
     
(1)  

Sämtliche Angebote von trimano stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, trimano ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Der Kunde hingegen erklärt mit seinem Auftrag verbindlich, dass er den Inhalt des Vertragsangebotes von trimano erwerben möchte.

Sobald trimano den Auftrag des Kunden erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine Bestätigung über den Umfang seines Auftrages bei trimano, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Diese stellt aber noch nicht die Annahme des Auftrages dar.

Nach Eingang des Auftrages wird trimano diesen kurzfristig prüfen und dem Kunden schnellstmöglich mitteilen, ob trimano den Auftrag ganz oder teilweise zu diesen AGB annimmt (Auftragsbestätigung). trimano ist auch berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb 3 Tagen durch Leistung oder in sonstiger geeigneter Weise anzunehmen.

Es kommt kein Vertrag zustande, wenn der Kunde nicht innerhalb von 3 Werktagen eine Auftragsbestätigung oder Leistung erhält. Zur Annahme von  Aufträgen ist trimano in keinem Fall verpflichtet.

(2)   trimano übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Datenkommunikation über das Internet fehlerfrei ist und/oder jederzeit verfügbar ist.
(3)  

Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:

trimano GbR
Ebnetstr. 7
88239 Wangen im Allgäu
(4)   Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
(5)   trimano sendet Ihnen die Bestelldaten und einen Link zu den AGB gerne per E-Mail zu. Die AGB können jederzeit unter http://www.trimano/agb.html eingesehen werden.
     
§3   Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
     
(1)   Vertragsgegenstand sind die im Rahmen des Auftrags vom Kunden spezifizierten und in der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Leistungen zu den mit dem Kunden individuell vereinbarten Preisen. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten, insbesondere was die Verfügbarkeit betrifft.
(2)  

Die Beschaffenheit der bestellten Leistungen ergibt sich aus den im Rahmen des Zertifizierungsprozesses gemachten Leistungszusagen.

Abbildungen auf Internetseiten von trimano geben die Leistungen unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Das Fehlen von auf den Internetseiten beschriebenen Eigenschaften stellt keinen Mangel der von trimano gelieferten Leistungen dar.

(3)   Sind zum Zeitpunkt des Kundenauftrags die von ihm ausgewählten Leistungen nicht verfügbar, so teilt trimano dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist die Leistung dauerhaft nicht lieferbar, sieht trimano von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4)   Ist die vom Kunden im Auftrag bezeichnete Leistung nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt trimano dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch trimano berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei erstattet trimano eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurück.
(5)   Ist trimano an der rechtzeitigen Durchführung seiner Leistungen durch Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Betriebsstörungen, Feuer, Naturkatastrophen, Transportbehinderungen, Änderungen der gesetzlichen Bestimmungen, behördliche Maßnahmen oder Verordnungen oder den Eintritt sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse, die außerhalb deren Willens liegen, gehindert, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. trimano wird den Kunden unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen.
     
§4   Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen, Fälligkeit
     
(1)  

Alle Preise verstehen sich in Euro und - sofern nicht anders angegeben - zuzüglich der jeweils am Tag der Leistung gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Kunde hat in diesem Fall jedoch ggf. entstehende Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.

Mit Aktualisierung dieser Internetseiten werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren und Leistungen von trimano ungültig.

(2)  

Die Bezahlung unserer Lieferungen und Leistungen erfolgt auf Rechnung. Bei allen Zahlungen bitten wir, unbedingt die Rechnungs-Nummer anzugeben.

Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Vorkasse und Rechnung – Bonität vorausgesetzt - vornehmen.

(3)  

Alle Lieferungen und Leistungen sind ohne Skonto oder sonstige Abzüge innerhalb 10 Tagen ab Leistungsdatum beziehungsweise bis zum ausgedruckten Fälligkeitsdatum auf der Rechnung zahlbar. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.

Gemäß § 286 Abs. 3 BGB tritt spätestens bei Nichtleistung innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung Verzug ein. Bei Unstimmigkeiten zwischen den Parteien über den Zugang der Rechnung, kommt der Kunde, der nicht Verbraucher ist, spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Empfang der Leistung in Verzug.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist trimano berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern. Falls trimano ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist trimano berechtigt, diesen geltend zu machen.

Der Kunde kann nur mit solchen Gegenforderungen aufrechnen, die gerichtlich festgestellt, unbestritten oder durch trimano schriftlich anerkannt wurden. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn die dem zugrunde liegenden Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.

     
§5   Eigentumsvorbehalt
     
    Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden, bleiben die verkauften Leistungen Eigentum von trimano
     
§6   Gewährleistung und Reklamation
     
(1)   trimano haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff BGB.
(2)   Soweit ein von trimano zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, besteht nach Wahl von trimano ein Anspruch auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
(3)   Erfolgt die Mängelbeseitigung nicht innerhalb einer angemessenen Frist oder schlägt sie fehl, hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht zu mindern, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die Haftungsbeschränkungen des nachfolgenden § 7.
(4)   Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche – mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen - beträgt ein Jahr ab Lieferung oder Leistung.
(5)   Offensichtliche Mängel der Leistung sind trimano unverzüglich nach Lieferung in Textform anzuzeigen, anderenfalls entfallen unsere diesbezüglichen Gewährleistungspflichten.
(6)   Stellt sich eine Mängelrüge als unberechtigt heraus, schickt trimano die beanstandete Ware an den Kunden auf seine Kosten zurück.
(7)   Keine Gewährleistung wird von trimano übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung.
(8)   Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haftet trimano wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.
(9)   Eine Garantie besteht bei den von trimano gelieferten Waren und Leistungen nur, wenn eine Garantieerklärung ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zur jeweiligen Position abgegeben wurde.
     
§7   Haftung
     
(1)   Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von trimano, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden.
(2)   Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung sowie Arglist von trimano, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet trimano nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit trimano, deren gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem trimano bezüglich der Ware oder Leistung eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat, haftet trimano auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Leistung eintreten, haftet trimano allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
(3)   trimano haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. trimano haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
(4)   Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
(5)   Soweit die Haftung für trimano ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
     
§8   Vertragssprache
     
    Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
     
§9   Widerrufsrecht des Verbrauchers und Widerrufsbelehrung
     
(1)   Ist der Kunde Verbraucher und hat er mit trimano einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite des Anbieters geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht.
(2)   Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Leistung der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Leistung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
(3)   Kein Widerrufsrecht besteht ausnahmsweise

  1. wenn der Kunde die beim Anbieter gekauften Produkte zum Zwecke seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erworben hat (in diesem Fall ist der Kunde kein Verbraucher),
  2. bei Leistungen, die nach den Spezifikationen des Kunden individuell für ihn gefertigt oder eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden (Sonderlösungen),
  3. bei versiegelten Datenträgern mit Audio- und Videoaufzeichnungen oder mit Software, wenn der Datenträger vom Kunden entsiegelt wurde,
  4. bei Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
(4)  

Widerrufsbelehrung -

Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten seitens trimano gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie den Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache

Der Widerruf ist zu richten an:

trimano GbR
Ebnetstr. 7
D-88239 Wangen im Allgäu
Telefax +49 (0) 7522 7729543
Mail service@trimano.de
(5)  

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde trimano die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde trimano Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von trimano zurückzusenden. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Leistung der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache oder Leistung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Gegenseitige Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für trimano mit deren Empfang.

     
§10   Hinweise zur Datenverarbeitung
     
(1)   trimano erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. trimano beachtet dabei die gesetzlichen Bestimmungen. Ohne Einwilligung des Kunden wird trimano Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2)   Ohne die Einwilligung des Kunden wird trimano Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen oder an Dritte zur Nutzung entgeltlich oder unentgeltlich überlassen.
(3)   Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Profil abzurufen und diese ändern oder löschen zu lassen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und  -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website von trimano jederzeit über den Button „Datenschutz" in druckbarer Form abrufbar ist.
     
§11   Gerichtsstand/Anwendbares Recht
     
(1)   Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und trimano gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG).
(2)   Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und trimano Ravensburg.
     
§12   Service
     
   

Der trimano Service für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen steht dem Kunden werktags von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter

Telefon +49 (0) 7522 7729543
Mail service@trimano.de

zur Verfügung. In der übrigen Zeit ist ein Anrufbeantworter eingeschaltet, auf den eine Nachricht gesprochen werden kann. Bestellungen sind jederzeit möglich unter

Telefax +49 (0) 7522 7729543
Mail service@trimano.de
     
§13   Salvatorische Klausel
     
   

Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise als unwirksam oder undurchführbar erweisen oder infolge Änderungen der Gesetzgebung nach Vertragsabschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleiben die übrigen Vertragsbestimmungen und die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen hiervon unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll die wirksame und durchführbare Bestimmung treten, die dem Sinn und Zweck der nichtigen Bestimmung möglichst nahe kommt.

Erweist sich der Vertrag als lückenhaft, gelten die Bestimmungen als vereinbart, die dem Sinn und Zweck des Vertrages entsprechen und im Falle des Bedacht Werdens vereinbart worden wären."

Stand der AGB 24.02.2016